Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

I. Geltung

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden mit uns abgeschlossenen Vertrages. Sie werden vom Käufer mit der Auftragserteilung anerkannt.  Abweichende Bedingungen und Vorschriften des Käufers sind für uns nur dann verbindlich, wenn wir sie ausdrücklich und schriftlich anerkennen. Sie gelten dann nur für den Vertrag, für welchen sie vereinbart wurden.  Schweigen und Ausführen des Auftrages bedeuten in keinem Falle eine Anerkennung der AGB des Käufers.

 

II. Angebot und Lieferung

  1. Unsere Angebote erfolgen freibleibend. Wir behalten uns Abweichungen und Änderungen vor, soweit sich diese aufgrund technischer Weiterentwicklung ergeben.
  2. Liefertermine können nur unter Vorbehalt vereinbart werden. Wird die Lieferfrist um mehr als 14 Tage überschritten, so ist der Käufer nach Ablauf einer uns schriftlich zu setzenden Nachfrist von weiteren 14 Tagen nach Eingang des Schreibens zum Rücktritt berechtigt. Ein Schadenersatzanspruch kann daraus nicht hergeleitet werden.
  3. Unvorhersehbare Ereignisse, sowie Fälle höherer Gewalt (Streik, Krieg usw.) entbinden uns von allen eingegangenen Lieferverpflichtungen ohne Schadensersatzpflicht.
  4. Unsere Brillenfassungen dürfen nur an Endverbraucher abgegeben werden. Bei Filialbetrieben dürfen sie nur in Abstimmung mit uns an andere, als die bestellende Filiale abgegeben werden.

III. Preise und Zahlung

  1. Unsere Preise gelten ab Lager, in Euro ohne Mehrwertsteuer. Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung, es sei denn zwischen Bestellung und Lieferung liegen mehr als 3 Monate.
  2. Porto- und Verpackungsspesen werden zu Selbstkosten in Rechnung gestellt.
  3. Alle Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu bezahlen. Bei Zahlung innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum gewähren wir 2% Skonto. Bei Bankeinzug gewähren wir zusätzlich 1% Skonto.
  4. Monatsrechnungen sind nur in Verbindung mit Bankeinzug möglich. Sie werden innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum unter Abzug von 3% Skonto abgebucht.
  5. Zahlungshalber können diskontfähige Akzepte mit einer Laufzeit von längstens 3 Monaten hereingenommen werden. Die Annahme solcher Akzepte behalten wir uns vor. Die Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Bezogenen und sind sofort fällig.
  6. Bei Überschreiten der Zahlungsfristen sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe des jeweiligen Bankzinses für kurzfristige Kredite, jedoch mind. 8% in Rechnung zu stellen.
  7. Eine Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur dann möglich, wenn die Gegenforderung unbestritten und rechtskräftig ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann nur ausgeübt werden, soweit es auf Ansprüchen aus dem Kaufvertrag beruht.
  8. Aktionsrabatte addieren sich nicht zu sonstigen Rabatten sondern bleiben unberücksichtigt.

IV. Gefahrenübergang und Versand

  1. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit deren Verlassen des Lagers auf den Käufer über.
  2. Verpackung und Versand erfolgen nach bester Sorgfalt und Ermessen des Lieferers. Die Ware wird von uns auf Kosten des Käufers versichert.

V. Eigentumsvorbehalt

  1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum.
  2. Bei Zugriffen Dritter, insbesondere bei Pfändung, hat uns der Käufer unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf unseren Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.

VI. Gewährleistung und Haftung

  1. Bei Mängeln oder dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften haften wir unter Ausschluss weiterer Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüchen für Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl.
  2. Offensichtliche Mängel sind uns innerhalb von 8 Tagen nach Empfang der Ware schriftlich mitzuteilen.
  3. Versteckte Mängel sind uns unverzüglich nach deren Entdeckung schriftlich mitzuteilen und können nur insoweit berücksichtigt werden, als die Lieferung nicht länger als 6 Monate zurückliegt.
  4. Wir können die Ersatzlieferung verweigern, solange der Käufer seine vertraglichen Pflichten nicht voll erfüllt hat. Die Verpflichtungen werden durch Bestehen von Gewährleistungsansprüchen nicht berührt.

VII. Erfüllungsort und Gerichtsstand

  1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Fürth.
  2. Gerichtsstand für alle Ansprüche aus der Geschäftverbindung einschließlich Wechsel- und Scheckforderungen ist Fürth.
  3. Für alle Belange zwischen den Vertragparteien kommt deutsches Recht zur Anwendung.

VIII. Datenschutz

Alle aus dem bestehenden Vertragsverhältnis resultierenden Daten werden von uns ausschließlich zum Zweck der Datenverarbeitung gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben.

 

Gültig ab 01.2007